Siegen, 18. Januar 2016

Zum Jahreswechsel treten wichtige Änderungen im Bereich Pflege und Gesundheit in Kraft. “Die neuen Gesetze sorgen für konkrete Verbesserungen bei den Menschen. Sie verbessern die Qualität der medizinischen Versorgung und stellen sich den Herausforderungen, die die Zukunft für unser Gesundheitssystem mit sich bringt”, so der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Das Versorgungsstärkungsgesetz zielt darauf ab, auch künftig eine flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung sicherzustellen. Insbesondere die Anreize zur Niederlassung in ländlichen Gebieten werden weiter ausgebaut. Um die psychotherapeutische Versorgung zu verbessern, wird der Gemeinsame Bundesausschuss beauftragt, die Psychotherapie-Richtlinie zu überarbeiten. Kranken- und Pflegekassen sollen künftig auf Regressforderungen gegenüber freiberuflichen Hebammen verzichten. Das kann dazu beitragen, die Versicherungsprämien langfristig zu stabilisieren und hilft damit eine flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe dauerhaft sicherzustellen.

Auch im stationären Bereich gibt es Verbesserungen. Der Bund legt einen Strukturfonds in Höhe von 500 Millionen Euro auf, die Länder beteiligen sich mit einem gleich hohen Beitrag. Damit können unter anderem zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern eingestellt und die ambulante Notfallversorgung stärker unterstützt werden.

Jährlich werden außerdem über 500 Mio. Euro für Gesundheitsförderung in der Kita, Schule, am Arbeitsplatz und im Pflegeheim eingesetzt. Neu ist auch die Überprüfung des Impfstatus bei der Vorsorge- bzw. den Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Erwachsene.

Volkmar Klein: “Ein wichtiges Anliegen ist für mich auch eine gute Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir diese Versorgung mit dem Hospiz- und Palliativgesetz deutlich verbessern.“

In diesem Jahr laufen die letzten Vorbereitungen für die neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffe, ehe 2017 endlich diese neuen Methoden angewendet werden können. „Viele demenzkranke Menschen sind körperlich durchaus noch fit. Dennoch brauchen sie oftmals eine sehr intensive Betreuung.“, so der CDU Abgeordnete, „mit der neuen Einteilung erhalten künftig alle Pflegebedürftigen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung, unabhängig davon, ob sie von körperlichen oder psychischen Einschränkungen betroffen sind.“ Pflegende Angehörige erhalten künftig einen eigenen Anspruch auf Pflegeberatung und kostenlose Pflegekurse durch die Pflegekassen. Außerdem wird ihre soziale Sicherung mit z.B. bis zu 25% höheren Rentenbeiträgen verbessert.

Siegen, 08. Januar 2016

Junge Christdemokraten verbrachten einige Tage in Berlin

Teilnehmer der Zukunftsakademie der CDU Siegen-Wittgenstein haben den heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein in Berlin besucht. Neben verschiedenen touristischen Programmpunkten in Berlin standen besonders politische Schwerpunkte im Mittelpunkt der Reise. Neben einem Besuch des Deutschen Bundestages und ausführlichen Gesprächen mit Volkmar Klein traf man sich auch mit Vertretern der Konrad-Adenauer Stiftung. Die Zukunftsakademie des CDU-Kreisverbandes läuft seit Januar 2015. Die Teilnehmer absolvieren Rhetorikseminare, ein Planspiel, Seminare zur Medienarbeit und Parteistruktur und erhalten tiefgründige Einblicke in die Arbeit der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik.

„Für uns im Kreisverband ist es natürlich wichtig über einen guten politischen Nachwuchs zu verfügen. Die Zukunftsakademie hilft den jungen Menschen sich optimal auf die kommenden Ämter vorzubereiten“, berichtet Volkmar Klein. In Berlin diskutierte Volkmar Klein mit den Teilnehmern vor allem über die Arbeit als Abgeordneter des Bundestages und über aktuelle politische Themen. Dabei ging das Gespräch neben der Flüchtlingspolitik auch um die Lage in Griechenland und lokalpolitische Themen. „Neben den zahlreichen Seminaren ist eine solche Fahrt nach Berlin als Teil der Veranstaltungsreihe sicher ein Highlight. Als CDU sind wir froh über so tatkräftigen Nachwuchs zu verfügen“, so Volkmar Klein abschließend.

Siegen, 07. Januar 2016

Das FJM-Gymnasium erhielt einen Besuch des Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein. Im Rahmen einer Zusammenarbeit mit UNICEF haben die Kinder der Klassen 5 die Situation von Kindern weltweit und die Bedeutung der Kinderrechte erarbeitet. Besonders wurde die Situation der Kinder in den Herkunftsländern vieler Flüchtlinge, aber auch die Lage während der Flucht und nach der Ankunft in Deutschland untersucht. „Die jungen Schülerinnen und Schüler machen sich besonders bei solch wichtigen Themen intensive und richtig gute Gedanken“, so Volkmar Klein. Die dabei entstandenen Präsentationen der Schülerinnen und Schüler beeindruckten durch ihre Vielfalt und Kreativität.

Die Kinder bewiesen ihren Einfallsreichtum indem sie selbst geschriebenes Theaterstück gekonnt umsetzten. Der hierbei anwesende Volkmar Klein stellte sich im Anschluss den interessierten und tiefgründigen Fragen der Schülerinnen und Schüler zu diesem aktuellen Thema. „Es ist immer wichtig nicht nur Zuschauer zu sein, sondern auch selbst die Initiative zu ergreifen. Dies kann schon im eigenen Umfeld und der Gemeinde starten. Gerade junge Menschen sind da oftmals viel aktiver als man annimmt“, führt Volkmar Klein fort. Alle Beteiligten waren von dem Projekt nachhaltig beeindruckt, sodass auch in den nächsten Wochen noch weitere Anschlussaktivitäten geplant sind. Dass Schule nicht nur aus Wissen, sondern auch aus Leben und Entdecken besteht, stellte dieser Tag auf eindrucksvolle Art unter Beweis.

Siegen, 14. Dezember 2015

Volkmar Klein und Heimatgruppe Niederschelden haben erfolgreich bei der Deutschen Bahn interveniert

Der Haltepunkt Niederschelden-Nord wird mit einem modernen und barrierefreien Bahnsteig ausgestattet. Die 55 Zentimeter hohe Bahnsteigkante ermöglicht den Passagieren einen stufenfreien Ein- und Ausstieg in die Züge. Der Haltepunkt in Niederschelden war im Rahmen des Neubaus der Hüttentalstraße außer Betrieb genommen worden. Aus finanziellen Gründen wollte die Deutsche Bahn den Bahnsteig nicht bestmöglich renovieren. „Es ist gut zu sehen, dass der Druck der Bürger und der Politik zu einem Einsehen bei der Deutschen Bahn geführt hat. Wenn man einen Bahnsteig wiederherstellt, muss das nach heutigen Standards barrierefrei und kundenfreundlich geschehen“, so Volkmar Klein.

Ursprünglich wollte die Deutsche Bahn AG den Bahnsteig nach Beendigung der Baumaßnahmen an der HTS gemäß dem alten Ist-Zustand wiederherstellen. Damit hätten auch weiterhin viele Menschen keinen barrierefreien Zustieg erhalten. Besonders für ältere Menschen ist dies ein Problem. Gemeinsame Bemühungen der Heimatgruppe Niederschelden und Volkmar Klein konnten die Bahn aber schlussendlich davon überzeugen, dass eine Bahnsteigerhöhung die sinnvollste Lösung ist. Bereits zum Fahrplanwechsel am 13.12.2015 werden zunächst provisorische Bahnsteige den Bahnbetrieb ermöglichen. Die endgültige Inbetriebnahme des modernen 55er Bahnsteigs ist für Herbst 2016 geplant. 

In zahlreichen Gesprächen mit der Deutschen Bahn wurde immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass den Menschen vor Ort ein zeitgemäßer Bahnhof ermöglicht werden soll. „Die Baumaßnahmen an der HTS-Baustelle sind so umfangreich, dass auch der Bahnhof neu aufgebaut werden muss. Da wäre es der völlig falsche Weg gewesen, den Bahnsteig nicht nach heutigen Standards wiederherzustellen. Gut, dass die Bahn dies auch endlich eingesehen hat“, so Volkmar Klein abschließend.

Siegen, 04. Dezember 2015

Volkmar Klein sprach im Vorfeld mit Vertretern der Sektion Siegerland des Deutschen Alpenvereins

Ganz vielen Menschen in Siegen-Wittgenstein ist der Ausgleich von Naturschutz und Tourismus in unseren Alpen ganz wichtig. Genau darum geht es in der jetzt vom Bundestag gestärkten Alpenkonvention. Der Alpenraum zählt zu den bedeutendsten Erholungsgebieten in Europa. Jedes Jahr nutzen Millionen Touristen die Region zum Urlaub. Diese Nutzung hat natürlich Auswirkungen auf die Natur sowie die Tierwelt. Die acht Alpenstaaten in Europa haben sich mit der Alpenkonvention verpflichtet die einzigartige Natur der Alpen zu schützen und den Tourismus an diese Bedingungen anzupassen. Die Nachhaltige Entwicklung der Alpen muss vorangebracht und für die Zukunft sichergestellt werden.

„Für viele Menschen in Siegen-Wittgenstein sind die Alpen jedes Jahr Ziel der Sommer- oder Winterurlaube. Daher ist es auch für uns total wichtig, dass die Alpenkonvention für den Schutz dieses Gebietes sorgt. Mit der Siegerlandhütte steht in den österreichischen Alpen ja auch ein Stück Siegerland“, so Volkmar Klein. Die Siegerlandhütte liegt im Ötztal und ist ein äußerst beliebtes Wanderziel bei vielen Siegerländern. „Für mich ist die Siegerlandhütte ein Stück Heimat in den Alpen. Ich bin dort regelmäßig zu Gast und wandere gerne den langen Anstiegsweg von Sölden hinauf zur Hütte“, führt Volkmar Klein fort. Auch wenn die Alpen geographisch ein gutes Stück von Siegen-Wittgenstein entfernt sind, sind viele Menschen in unserer Region von den Änderungen vor Ort betroffen.

CDU-Abgeordnete Jens Kamieth MdL und Volkmar Klein MdB:

Auch für Siegen-Wittgenstein ist der Bund der finanzielle Rettungsanker:

Kommunale Mehreinnahmen von rund 16 Mio. Euro bis zum Jahr 2017! Siegen-Wittgenstein profitiert immens von den durch den Bund bereitgestellten Hilfsmilliarden. Die erhebliche Entlastung ist ein weiterer von vielen Bausteinen der kommunalfreundlichen Politik dieser Bundesregierung. Nachdem der Bund zuletzt zwei Milliarden Euro für die diesjährigen Flüchtlingskosten bereitgestellt und für das kommende Jahr eine dauerhafte, strukturelle und dynamische Flüchtlingskostenbeteiligung beschlossen hat, ist nun das Land am Zug. „Die Landesregierung darf sich jetzt nicht aus der Verantwortung stehlen, sondern muss den nordrhein-westfälischen Kommunen endlich alle kommunalen Flüchtlingskosten erstatten. In diesem Rahmen müssen die Mittel des Bundes unbedingt 1:1 an die Kommunen weitergeleitet werden,“ fordert der Siegener Landtagsabgeordnete Jens Kamieth.

Zahlreiche Gespräche vor Ort mit Medizinern und im Hospiz haben Volkmar Kleins Überzeugung untermauert, etwas gegen organisierte Beihilfe zum Suizid zu tun. Daher ist er beteiligt am Gesetzentwurf von Michael Brand, der alle geschäftsmäßig organisierte Suizidbeihilfe verbietet, egal ob sie gewerblich, gemeinnützig oder durch Ärzte erbracht wird. Jetzt am Freitag wird der Deutsche Bundestag darüber entscheiden. Das aktuelle Auftreten sogenannter Sterbehilfevereine ist Anlass für diesen Gesetzentwurf. Volkmar Klein: „Jenseits aller grundsätzlicher Fragen des Lebensschutzes darf Sterbehilfe nicht zu einer normalen Option werden. Die meisten Menschen wollen nicht anderen zur Last fallen und könnten sich gedrängt fühlen, Sterbehilfe in Anspruch zu nehmen. Genau diese Entwicklung ist in den Niederlanden zu beobachten. Einen solchen Dammbruch dürfen wir nicht zulassen.“

Bundesmittel in Höhe von insgesamt 8.562.975,14€ fließen in den heimischen Kreis und Kommunen

Siegen, 7. Oktober 2015

Siegen-Wittgenstein ist einer der Profiteure der Umsetzung des Bundesinvestitionsförderungsgesetzes. Durch das milliardenschwere Investitionspaket erhalten finanzschwache Kommunen in Nordrhein-Westfalen Unterstützung, um wichtige Modernisierungsmaßnahmen vor Ort realisieren zu können. „Für Privatpersonen aber auch für unsere lokalen Unternehmen ist eine bessere Breitbandversorgung total wichtig. Solche Projekte sind aber nur mit Hilfe solcher Investitionsförderungen zu stemmen", meint der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Im Gegensatz zur Landesregierung von NRW, die Kommunen bei wichtigen Herausforderungen wie der Flüchtlingsunterbringungen oder der Verbesserung der lokalen Infrastruktur weitestgehend im Regen stehen lässt, kümmert sich die Bundesregierung im Besonderen um die Kommunen des ländlichen Raumes. „Momentan reden natürlich alle über die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringungen. Es gibt aber noch ganz viele weitere Themen und Projekte, die dringend finanzielle Unterstützung benötigen. Das Geld kann zum Beispiel in die lokale Schulinfrastruktur gesteckt werden und somit unseren Kindern zu Gute kommen", führt Volkmar Klein fort.

Der Kreis erhält alleine 2.200.111,50€ aus den Fördermitteln. Mit Netphen, Siegen, Hilchenbach, Neunkirchen, Freudenberg, Bad Laasphe und Bad Berleburg erhalten außerdem sieben Kommunen Förderungen in Höhe von insgesamt 6.362.863,64€. Anstatt den Kommunen durch die Abundanzumlage jegliche Entwicklungsmöglichkeiten zu nehmen, muss man den Investitionsstau bei Straßen, Schulen oder kommunalen Gebäuden abarbeiten. Dafür ist das Investitionsprogramm der Bundesregierung ein wichtiger Schritt.

Bürgerinnen und Bürger können sich vor Ort über die Arbeit im Bundestag informieren

Siegen, 6. Oktober 2015

Vom 15. bis 17. Oktober wird das Infomobil des Deutschen Bundestages zu Gast in Siegen sein. Auf dem Scheinerplatz vor dem Apollo-Theater können sich Besucherinnen und Besucher am 15. und 16. Oktober von 9.00 bis 18.00 Uhr sowie am 17. Oktober von 10.00 bis 14.00 Uhr über die Aufgaben und Arbeitsweisen des Parlaments informieren. Das Infomobil verfügt über Online-Zugänge zu den Seiten des Bundestages, eine überdachte Bühne und einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen.

Volkmar Klein wird am Samstag ab 11 Uhr das Infomobil besuchen und den Bürgerinnen und Bürgern dort Rede und Antwort stehen. „Es ist richtig und wichtig den Menschen unsere Arbeit in Berlin transparent und verständlich zu vermitteln. Das Infomobil bietet eine tolle Möglichkeit sich mit Hilfe modernster Medien über die tägliche Arbeit der Abgeordneten zu informieren“, so der heimische Bundestagsabgeordnete.

Für größere Gruppen besteht die Möglichkeit sich für einen interessanten Vortrag über die Aufgaben des Parlaments anzumelden. Dies ist besonders für Schulklassen interessant. „Mit Hilfe moderner und interaktiver Medien ist das Infomobil auch für junge Menschen sehr interessant. Es wäre wünschenswert, wenn möglichst viele Jugendliche bei dem Infostand vorbeikommen“, meint Volkmar Klein mit Blick auf die politische Bildung der Schülerinnen und Schüler. „Es ist wichtig, dass die Politik regelmäßig den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sucht. Das Infomobil bietet dafür eine sehr gute Möglichkeit“, so Volkmar Klein abschließend.

Siegen, 19. August 2015

Insgesamt 3,5 Mrd. Euro stellt der Bund für den Kommunalinvestitionsförderungsfond im Rahmen eines Sondervermögens zur Stärkung der Investitionskraft finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Über 1 Mrd. Euro fließen davon nach Nordrhein-Westfalen. „Wieder einmal muss der Bund für die Versäumnisse der rot-grünen Landesregierung bei der Finanzierung der Kommunen einspringen und den Kreisen, Städten sowie Gemeinden helfen“, so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und sein Landtagskollege Jens Kamieth übereinstimmend. Kommunen in Siegen-Wittgenstein sollen nach dem vom NRW-Innenministerium vorgeschlagenen Verteilungsschlüssel rund 8,5 Mio. Euro erhalten. Das meiste Geld werde mit ca. 5,3 Mio. Euro die Stadt Siegen erhalten, der Kreis Siegen-Wittgenstein könne mit 2,2 Mio. Euro rechnen und die Stadt Bad Berleburg mit rund 462.000 Euro. Das restliche Geld verteile sich auf Bad Laasphe, Freudenberg, Hilchenbach, Netphen und Neunkirchen. Mit dem Geld kann unter anderem in Krankenhäuser, Schulen und in den Breitbandausbau investiert werden.