20.12.2012 Diskussion über Kinderrechte
Diskussion mit Schülerinnen und Schülern an der Bertha-von-Suttner-Gesamtschule in Siegen über Kinderrechte in aller Welt: Interessante Fragen, Sorge um Gleichaltrige in Bürgerkriegsgebieten und Würdigung der guten Situation bei uns in Deutschland. Hat Spaß gemacht.
17.12.2012 Treffen mit Siegener Seniorenbeirat
Gespräch mit dem Siegener Seniorenbeirat. Ein Hauptthema war: In unserer Gesellschaft muss die wichtige Arbeit der Pflegekräfte noch viel mehr geschätzt und gewürdigt werden.
15.12.2012 Posaunenverband in Berlin
Der CVJM-Posaunenverband mit über Hundert Leuten aus Siegerland und Wittgenstein in Berlin: Vor dem Konzert im Spandauer Johannesstift waren die natürlich heute erst mal im Bundestag und haben anschließend vor dem Bundestag ein kurzes Weihnachtskonzert gegeben.
14.12.2012 Letzte Bundestagssitzung 2012 beendet
Die letzte Sitzung des Deutschen Bundestages in 2012 ist beendet! Wirklich ungewöhnlich viele richtig schwierige Fragen waren in diesem Jahr abzuwägen und zu entscheiden. Das Umfeld weltweit ziemlich großer wirtschaftlicher Unsicherheit ist kaum überschaubar und macht das nicht einfach.
Und da steht Deutschland deutlich besser da als alle Nachbarn. Aber längst liegen nicht alle Probleme hinter uns.
Klar ist jedoch: Unser Land ist bei Angela Merkel in guten Händen. Mit beeindruckender Bescheidenheit und ohne großes Getöse, das andere verstört, vertritt sie effizient unsere Interessen. Es ist schön, im Parlament daran ein Stück mitwirken zu können.
Ich würde mich sehr freuen, wenn das alles auch Ende 2013 noch gilt.
13.12.2012 Pastor frei !
Gute Nachricht von Markus Rode, dem Leiter der Hilfsorganisation Open Doors: Er teilt mir gerade mit, dass der usbekische Pastor Makset Djabbarberggenov, für den ich mich eingesetzt hatte, freigelassen worden ist.
11.12.2012 Dieter Falk bei Fraktionsweihnachtsfeier
Siegerländer Musik gestern Abend auf der Weihnachtsfeier der Bundestagsfraktion: Dieter Falk and Sons! Und bei einem Weihnachtslied singen Angela Merkel und Volker Kauder auf der Bühne mit. Auch insgesamt ein gelungener Abend.
9.12.2012 Weihnachtsmarkt Eiserfeld
Wie immer gut, heute mit viel Schnee: Der Eiserfelder Weihnachtsmarkt. Vom Team der "Gemeinschaft Miteinander Helfen e.V." um Frank Weber und den Eiserfelder Vereinen gut organisiert. Anschließend war ich natürlich beim Burbacher Weihnachtsmarkt.
7.12.2012 Euro Diskussion in Chatham House
War schon eine Herausforderung heute in London: Deutsche Euro-Position erklären in einer Podiumsdiskussion der britischen Organisation Chatham House gemeinsam mit der Adenauer-Stiftung. Zahlreiche Teilnehmer aus allen Europäischen Staaten. Meine Botschaft knapp zusammengefaßt:
Wir werden die Krise nur wirklich überwinden, wenn wir langfristige Stabilität erreichen. Dafür gibt es zwei Hauptgefahren:
Erstens: Vorschläge zur Vergemeinschaftung europäischer Schulden, egal ob Eurobonds, Altschuldenfonds oder generelle Garantien, wären nicht nur teuer für Deutschland. Sie würden kurzfristig zwar die Märkte ganz in deren Sinn stabilisieren. Aber die langfristige Stabilität wird nicht nur außer Acht gelassen, sondern sogar gefährdet, weil der Druck auf notwendige Reformen kleiner wird.
Zweitens: In Sachen Wettbewerbsfähigkeit darf die EU sich nicht am europäischen Durchschnitt orientieren, sondern an der Spitze. Würde die deutsche Wettbewerbsfähigkeit geschwächt, kämen doch die Produkte nicht aus Südeuropa, sondern aus China.
Der jetzige Maßnahmen-Mix und das schrittweise Vorgehen ist gut: Der ESM sichert kurzfristig die Stabilität und verhindert einen Crash. Der Stabilitätspakt wird langfristig Stabilität erreichen. Die verschiedenen zusätzlichen Maßnahmen helfen den betroffenen Ländern auch finanziell, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.
Aber die Krise ist noch lange nicht überwunden und die weltweite wirtschaftliche Lage sehr fragil. Deutschland kann sich glücklich schätzen, so gut aus der Krise 2008 herausgekommen zu sein und heute verhältnismäßig gut dazustehen. Entsprechend groß ist das weltweite Ansehen von Angela Merkel.
5.12.2012 Starkes Deutschland. Chancen für alle.
Das Schlußwort der wiedergewählten Parteivorsitzenden nach einem wirklich erfolgreichen CDU-Bundesparteitag: Überzeugendes Ergebnis für Angela Merkel und mit dem Beschlußpapier "Starkes Deutschland. Chancen für alle." haben wir die Grundlage dafür gelegt, unser Land weiter erfolgreich zu halten in einer extrem unsicheren Lage der weltweiten Wirtschaft. Mit Angela Merkel ist Deutschland in guten Händen.
4.12.2012 Angela Merkel bleibt CDU-Vorsitzende
Mit einem wirklich überzeugenden Ergebnis haben wir Angela Merkel für zwei weitere Jahre als Vorsitzende der CDU Deutschlands gewählt: 98% der fast 1.000 Delegierten haben für sie gestimmt. Das stärkt die Bundeskanzlerin erheblich, die erfolgreiche Arbeit für Deutschland fortzusetzen.
2.12.2012 Einen schönen 1. Advent !
Einen schönen 1. Advent wünsche ich allen und überhaupt eine gesegnete Adventszeit.
1.12.2012 EAK-Landestagung in Bielefeld
Elmar Brok war Gast gestern bei der Landesdelegiertentagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU in Nordrhein-Westfalen. Als Vorsitzender konnte ich in Bielefeld rund 100 Leute begrüßen. Hauptthema: Menschenrechte und Religionsfreiheit weltweit. Gute Beiträge.
30.11.2012 Griechenland-Entscheidung ist richtig
Heute morgen hat sich der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble gestellt und dem Vorgehen in der Staatsschuldenkrise rum um Griechenland und den Euro zugestimmt.
Das ist gut so und auch ich habe nach vielen Stunden Beratung im Haushaltsauschuss dem zugestimmt. Griechenland hat zwei Jahre länger Zeit, mit den beschlossenen Maßnahmen die ökonomischen Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Die beteiligten Länder, auch Deutschland, verzichten auf bisher für die Hilfsmaßnahmen entstehende Zinsüberschüsse und folgen so den Empfehlungen der Troika.
Kritiker empfehlen, Griechenland solle den Euro verlassen. Die haben vordergründig damit recht, dass Griechenland ohne EURO seine Währung abwerten und damit seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern könnte. Tatsächlich würde das aber nur kurzfristig helfen, denn langfristig zerstört eine Spirale aus Abwertung, Inflation und Gelddrucken die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Genau das entspricht auch weder der deutschen Erfahrung noch der deutschen Philosophie. Auch für Griechenland ist es langfristig besser, mit allen notwendigen Einschränkungen innerhalb des Euro zu gesunden. Schnell geht das aber nicht. Auch für alle anderen ist ein Verbleiben Griechenlands im Euro besser. Sonst stellt sich berechtigt die Frage: "Wer ist der nächste?" Ein Auseinanderfallen des Euro hätte neben einer riesengroßen Krisengefahr auch ganz erhebliche Nachteile insbesondere für den Export Deutschlands. Und wir in Siegen-Wittgenstein wären mit einer enorm hohen Exportquote von 50% sogar noch überproportional betroffen.
Andere Kritiker empfehlen, gleich alle Risiken auf die europäische Staatengemeinschaft zu übernehmen. Auch das ist jedoch nur kurzfristig gedacht: Aktuelle Marktrisiken wären weg, aber auch jeder Anreiz für die Problemländer, die notwendigen schmerzhaften Reformen durchzusetzen.
Das jetzt beschlossene Programm verbindet das Eintreten für Europäische Werte mit ökonomischem Realismus. Nach aller Abwägung bedeutet das für Deutschland den Weg des geringsten Risikos. Wir müssen alles tun, um eine Krise und die Gefährdung des Eigentums unserer Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden. Insgesamt bleibt die Lage aber sehr fragil und die Kanzlerin ist um ihre Aufgabe nicht zu beneiden.
27.11.2012 Glückwunsch an den CVJM Gilsbach !!!
Die Tischtennismannschaft des CVJM Gilsbach samt Betreuern bei mir im Bundestag, anschließend haben sie bei den Deutschen CVJM Meisterschaften in Berlin die meisten Erfolge abgeräumt. Gleich vier schafften dabei auch die Qualifikation für die EuropaMeisterschaft 2013 in Malmö/Schweden. Herzlichen Glückwunsch!!